Rollingplanet | Portal für Behinderte und Senioren

Banner-Schottland-fuer-alle

News & Berichte

Sachsen-Anhalt führt den Zwangs-Aids-Test ein

Was für finstere Zeiten brechen denn da an?

Sächsische Polizisten präsentieren stolz ihre Uniform (Foto: Land Sachsen)

Die Deutsche Aids-Hilfe protestiert gegen die im neuen Polizeigesetz von Sachsen-Anhalt geplante Möglichkeit von zwangsweisen Aids-Tests. „Ein solches Gesetz setzt Grundrechte außer Kraft“, kritisierte der Verein heute in einer Mitteilung. Er nannte das Vorhaben unverhältnismäßig. In der Praxis sei nur in den seltensten Fällen nicht klar, ob eine Infektion vorliege oder wahrscheinlich sei.

Dem am vergangenen Freitag in den Landtag eingebrachten neuen Polizeigesetz zufolge sollen Aids-Tests auch gegen den Willen des Betroffenen ermöglicht werden, wenn dieser zum Beispiel einen Polizisten oder Rettungshelfer verletzt hat.

Auch Sexualstraftäter sollen unter bestimmten Umständen zwangsweise untersucht werden können. Das Innenministerium verteidigte die Gesetzesnovelle.

(dpa)

Print Friendly

Stichworte

Diesen Artikel mit anderen teilen

Über Rollingplanet

Wir sind seriös, oft fröhlich und ironisch, manchmal schräg, hin und wieder ungerecht, und in den seltensten Fällen ideologisch: ROLLINGPLANET, seit Januar 2012 online, ist Deutschlands führendes Online-Magazin für Behinderte, Senioren und Freunde. ROLLINGPLANET ist ein inklusives, von Menschen mit und ohne Behinderung ehrenamtlich irealisiertes Non-Profit-Projekt. Wir freuen uns, wenn Sie via Facebook, Twitter oder per Mail ROLLINGPLANET empfehlen. Wenn Sie noch mehr ROLLINGPLANET wollen, empfehlen wir Ihnen unseren Newsletter (hier kostenlos registrieren) mit zusätzlichen Gewinnspielen und anderen Extras.

Was ist Ihre Meinung?

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *

*

Das sind wir

ROLLINGPLANET ist Deutschlands führendes Onlinemagazin für Menschen mit Behinderung, Senioren und Freunde. Tagesaktuell, unabhängig, kritisch. Und geil aufs Leben.

ROLLINGPLANET ist ein Non-Profit-Projekt, ehrenamtlich realisiert von Menschen mit und ohne Behinderung. Seit 1. Januar 2012. Weitere Infos: Über uns

Tipp

Tipp-PfeilWenn Sie sich weiter unten auf dieser Seite befinden und wieder schnell nach oben kommen wollen: Einfach auf das schwarze Kästchen mit dem Pfeil – rechts unten am Bildschirm – klicken.
  • A A A


  • Wird ein Behinderten-Diskriminierer Jögi Löws neuer Assistenztrainer der Fußball-Nationalmannschaft?

    • Wird ein Behinderten-Diskriminierer Jögi Löws neuer Assistenztrainer der Fußball-Nationalmannschaft?

    Markus Rehm – ein historischer Moment mit vielen Bedenkenträgern

    • Markus Rehm – ein historischer Moment mit vielen Bedenkenträgern

    Ferdinand Schießl ist tot

    • Ferdinand Schießl ist tot
    Werbebanner der Firma Rehability
    Druck

    Neueste Parkplatzschweine

    • Ein besonders dickes Scheiß-Parkplatzschwein
    • Falschparker/in: HR-AK  95
    • Falschparker/in: HD-PM 2100 (glaubt, dass es im Ausland keine ROLLINGPLANET-Leser/innen gibt)
    • Falschparker/in: Ein dreist abgestellter Container
    • Falschparker/in: KLE-MS 769
    • Falschparker/in: R-ZD 791
    • Falschparker/in: ERB-AE 193
    • Falschparker/in: B-AZ 3346

    Barrierefreie Hotels

    • Erstes Embrace-Hotel in der Schweiz
    • Verein „Ohne Barrieren“ eröffnet Hotel Sportforum in Rostock
    • Hotel am Kurpark (Bad Herrenalb)
    • Refugium am See (Teupitz)
    • Hotel Hanseatic Rügen & Villen (Ostseebad Göhren)
    • „So wie Du“ und nicht so wie die meisten Hotels
    • Alling: Lichtblick Hotel

    Alleine auf eine Party gehen ist doof

    ziemlich-beste-begleiter-bigteaser