Ermittlungen gegen designierten Behindertenbeauftragten eingestellt

Thüringen: Verdacht auf Untreue. Vorgänger hatte Anzeige gestellt.

Darf jetzt Behindertenbeauftragter werden: Joachim Leibiger (Foto: Kawa)

Darf jetzt Behindertenbeauftragter werden: Joachim Leibiger (Foto: Kawa)

Die Staatsanwaltschaft Erfurt hat die Ermittlungen gegen den designierten und von den Linken vorgeschlagenen Thüringer Behindertenbeauftragten Joachim Leibiger eingestellt. „Die Vorwürfe wegen des Verdachts der Untreue konnten nicht nachgewiesen werden“, sagte Sprecher Hannes Grünseisen am Dienstag.

Die Landesregierung hatte die Berufung von Leibiger Mitte Juli bis zur Klärung der Angelegenheit ausgesetzt. Ursprünglich sollte Leibiger zum 1. August berufen werden. Die „Thüringische Landeszeitung“ hatte am Dienstag über die Einstellung berichtet.

Das Verfahren geht auf eine Anzeige des Suhler Rechtsanwalts Peter Och zurück, der früher Vorsitzender des Thüringer Blinden- und Sehbehindertenverbandes war. Leibiger ist sein Nachfolger und sollte Fördergelder veruntreut haben. Leibiger hatte den Vorwurf als haltlos zurückgewiesen.

(RP/dpa/th)

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