„Fesseln lösen, Teilhabe ermöglichen!“

Behinderte in Mainz demonstrieren gegen Bundesteilhabegesetz.

Aufruf zur heutigen Demo in Mainz.

Aufruf zur heutigen Demo in Mainz.

Etwa 100 Behinderte haben am Montag in Mainz gegen den Entwurf der Bundesregierung für ein Teilhabegesetz demonstriert. Unter dem Motto „Fesseln lösen, Teilhabe ermöglichen!“ zogen sie lautstark durch die Innenstadt zur Staatskanzlei. Mit einem symbolischen Festbinden an den Zaun der Staatskanzlei werde die Redewendung aufgegriffen, „an den Rollstuhl gefesselt“ zu sein, sagte der Geschäftsführer der Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe Behinderter Rheinland-Pfalz, Stephan Heym (siehe Video unten).

Der Entwurf für das Teilhabegesetz steht an diesem Dienstag auf der Tagesordnung des Bundeskabinetts in Berlin. Die Demonstranten bezeichneten das geplante Gesetz als „Mogelpackung“: Statt Selbstbestimmung und echter Teilhabe für Menschen mit Behinderungen drohten nun Leistungskürzungen und Verschlechterungen für viele Menschen. Nicht nur in Mainz, sondern deutschlandweit protestieren Menschen mit Behinderung gegen das Gesetzesvorhaben.

(dpa/lrs)

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