Gleichberechtigt und Selbstbestimmt? Was bringt das neue Teilhabegesetz?

Bündnis 90/Die Grünen laden am 23. Mai 2016 zu einer Fachtagung im Bundestag ein.

Logo von Bündnis 90/Die Grünen.

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Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen organisiert am Montag, 23. Mai 2016, von 13 Uhr bis 17 Uhr im Deutschen Bundestag in Berlin eine Fachtagung mit dem Titel „Gleichberechtigt und Selbstbestimmt? Was bringt das neue Teilhabegesetz?“. In der Einladung heißt es dazu:

Teilhabe ist ein Menschenrecht. Für viele behinderte Menschen ist Teilhabe am gesellschaftlichen Leben nur mit Unterstützung möglich. Sie brauchen einerseits Hilfsmittel aber vielfach auch Menschen, die sie im Alltag unterstützen. Es muss sichergestellt sein, dass behinderte Menschen, die Hilfe und Unterstützung bekommen, die sie benötigen. Doch davon sind wir in Deutschland noch weit entfernt. Unterstützungsleistungen werden verweigert, weil das zuständige Amt meint, sie seien nicht überlebensnotwendig oder eine Billig-Lösung müsse genügen. Zudem müssen Menschen mit Behinderung die benötigten Unterstützungsleistungen mit ihrem Einkommen und Vermögen mitfinanzieren. Wir wollen, dass sich das mit dem Bundesteilhabegesetz ändert: Menschen mit Behinderung sollen die gleichen Chancen und Möglichkeiten haben wie alle anderen Menschen, an allen Lebensbereichen teilzunehmen.

Das Gesetz ist das größte behindertenpolitische und eines der wichtigsten sozialpolitischen Vorhaben des Jahrzehnts. Es wird das Leben vieler behinderter Menschen prägen. Das geltende Recht stammt aus den 1960er und 1970er Jahren und ist in Teilen mit der UN-Behindertenrechtskonvention unvereinbar. Es muss darum dringend reformiert werden. Die Große Koalition hat mit der Ankündigung, ein Teilhabegesetz zu erarbeiten, hohe Erwartungen geweckt. Nachdem, was bisher bekannt geworden ist, bleibt der vorliegende Gesetzentwurf weit dahinter zurück.

Auf unserer Fachtagung möchten wir uns intensiv mit verschiedenen Aspekten des Bundesteilhabegesetzes auseinandersetzen. Welche Schwachstellen enthält der Gesetzentwurf und welcher Handlungsbedarf besteht, um ein gutes Teilhabegesetz auf den Weg zu bringen?

Wir laden Sie herzlich ein mit uns und den geladenen Fachleuten zu diskutieren!

Interessierte können sich bis 17. Mai 2016 anmelden. Sie finden nähere Angaben über Programm, Zeit, Ort, ReferentInnen und Formalitäten auf http://www.gruene-bundestag.de

(RP/PM)

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