Linke fordert bessere Berufschancen für behinderte Menschen

Thüringen: Betroffene profitieren kaum vom Aufschwung – Landesprogramm soll Hilfen bündeln.

Linke-Landtagsabgeordnete Karola Stange (Pressefoto)

Die Linke will die Chancen von Behinderten auf dem Arbeitsmarkt erheblich verbessern. Dazu soll ein Landesprogramm „Budget für Arbeit“ aufgelegt werden, wie die Linke-Landtagsabgeordnete Karola Stange heute in Erfurt sagte. Entscheidend sei, dass die Förderung anders als bei zahlreichen Programmen in den vergangenen Jahren dauerhaft gewährt werde. Mit Mittelpunkt solle die Integration der Betroffenen in den ersten Arbeitsmarkt stehen.

Finanziert werden soll das Vorhaben unter anderem aus den Abgaben der Unternehmen, die die vorgeschriebene Quote bei der Beschäftigung von Behinderten nicht erfüllen. Einzelheiten will die Fraktion im September nach einer Fachkonferenz mit Verbänden, Gewerkschaften und Arbeitgebern vorstellen und dann einen Antrag in den Landtag einbringen.

Im Freistaat waren laut Linke-Arbeitsmarktexpertin Ina Leukefeld Ende Juli 6.529 Schwerbehinderte arbeitslos gemeldet. 4.000 von ihnen zählten zu den Langzeitarbeitslosen. Insgesamt hätten Behinderte vom Aufschwung auf dem Arbeitsmarkt in den vergangenen Monaten kaum profitiert, sagte sie. Dabei verfügten sie oftmals über eine gute Qualifizierung.

10.000 Menschen arbeiten in Behindertenwerkstätten

Stange sagte weiter, dass es in Thüringen 4.350 Firmen mit mindestens 20 Beschäftigten gebe, die somit verpflichtet seien, Behinderte zu beschäftigen. Rund die Hälfte von ihnen zahle jedoch statt dessen die Ausgleichsabgabe oder vergebe Aufträge an Behindertenwerkstätten. Auch die Staatskanzlei sowie das Kultusministerium erfüllten die Quote nicht.

Durch die Abgabe seien allein im vergangenen Jahr etwa 8,8 Millionen Euro zusammengekommen. Die Linke will nun sowohl die Abgabe drastisch anheben als auch die verpflichtende Beschäftigungsquote in den größeren Betrieben um einen Punkt auf sechs Prozent erhöhen.

Zugleich arbeiteten derzeit rund 10.000 Menschen in Behindertenwerkstätten. Ihre Zahl ist in den vergangenen Jahren gestiegen, sagte Stange. Mit Blick auf diese Entwicklung sagte sie, dass mithilfe des Landesprogramms die Arbeit in den Werkstätten zugunsten normaler Arbeitsplätze zurückgedrängt werden soll.

Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) wird am 27. August bei seiner „Gute-Arbeit-Tour“ durch den Freistaat das Thema „Berufliche Perspektiven für Behinderte“ in den Mittelpunkt stellen.

(dapd)

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