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Nahles kündigt Teilhabegesetz für Behinderte für das Jahr 2016 an

Lange erwartet – kommt es jetzt bald?

Ministerin Andrea Nahles (Foto: Michael Kappeler/ dpa)

Ministerin Andrea Nahles (Foto: Michael Kappeler/ dpa)

Bundessozialministerin Andrea Nahles (SPD) hat gesetzliche Verbesserungen für Menschen mit Behinderung in Aussicht gestellt. Sie wolle noch in diesem Jahr Eckpunkte für ein Bundesteilhabegesetz vorlegen, sagte Nahles am Donnerstag bei der Eröffnung der Werkstättenmesse in Nürnberg, auf der Dienstleistungen und Produkte von und für Behindertenwerkstätten im Mittelpunkt stehen. „Mein Plan ist, dass wir das Gesetz 2016 verabschieden“, sagte die Ministerin. Es handele sich um ein großes und politisch schwierig umzusetzendes Vorhaben.

Geplant ist unter anderem eine Reform der Eingliederungshilfe, aus der Behinderte heute unterstützt werden. Städte und Gemeinden sollen jährlich um fünf Milliarden Euro bei der Eingliederungshilfe entlastet werden. Zudem sollen Menschen mit Behinderungen bessere Bedingungen für die Eingliederung etwa ins Arbeitsleben vorfinden. Insgesamt ist fast jeder zehnte Bundesbürger schwerbehindert – mehr als 7,5 Millionen Menschen.

(dpa)

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12 Kommentare

  • Matthias Keitzer

    Wow, vielleicht war doch unsere Onlinepetition hilfreich bei ihren „sportlichen Anstrengungen“ -OTon Mai 14-

    Wir dürfen aber nicht lockerlassen, sondern weitermachen, daher der

    Erneuter Aufruf für unsere Onlinepetition „Teilhabegesetz JETZT!“

    https://www.openpetition.de/petition/online/teilhabegesetz-jetzt

    Es geht doch so einfach: Unterschriftenlisten-Vordrucke hier runterladen:

    https://www.openpetition.de/pdf/unterschriftenformular/teilhabegesetz-jetzt

    ausdrucken, Unterschriften in der Nachbarschaft, Verwandschaft, Freunde und Bekannten, sowie Arbeitskollegen sammeln, scannen und hier hochladen:

    https://www.openpetition.de/eingang/petition/teilhabegesetz-jetzt

    12. März 2015 at 16:12
  • Klaus-Dieter Dingel

    In Ankündigen sind Sie SPITZE. Das machen Sie schon seit über 20 Jahren so. Aber klappen tut es nur bei den Diätenerhöhungen da schaffen Sie es in zwei Wochen.

    12. März 2015 at 16:13
  • Alexander Hader

    Immer dieses BlaBla unserer POlitiker. Können die mal statt ankündigen auch was tun?

    12. März 2015 at 19:40
  • Melanie Heiden

    2016 wird beraten, 2017 Beschlüsse gefasst und gelten tun diese dann ab 2020 in mehreren Schritten. So oder so ähnlich! Aber was ihnen wirklich wichtig ist klappt sofort und gilt sogar rückwirkend;-( Dieses Gesetzt ist längst überfällig: siehe UN Konvention!!

    12. März 2015 at 20:09
  • Michaela Huyghebaert

    Leutverasche

    12. März 2015 at 20:47
  • Weishaupr

    Liebe Frau Nahlies,
    Bitte bergessen Sie nicht die Strafen für Arbeitnehmer drastisch zu erhöhen. Damit sich die Arbeitnehmer nicht von Ihrer Verantwortung ohne Weiteres freikaufen können.

    12. März 2015 at 21:47
  • Elisabeth Bohn

    und wieder viel bla bla blaaaaaa

    12. März 2015 at 23:38
  • Karola Fleißer

    Wäre ja mal toll!

    13. März 2015 at 10:10
  • murx

    Das ist gelogen. Denn 2016 sind Wahlen, da muss man was tun, die Frau ist in meinen Augen verlogen, denn auf die Onlineanfragen kommen nur blubbe blasen.
    Die Frau will im MAT bleiben und macht jetzt schon groß einen auf “ Ich helfe euch!“ und was ist danach?
    NICHTS

    13. März 2015 at 10:22
  • Ridha

    Was ist der Unterschied zwischen fies und gemein? Es ist gemein, einem Blinden eine Kinokarte zu verkaufen, aber fies wenns ein Stummfilm ist! wenn dummheit weh täte, dann wärst du gar nicht erst geboren worden, weil dir der liebe gott die schmerzen ersparen wollte…. Wenn du denkst, keiner liebt dich, dann schau in den Spiegel und du weisst warum! Du musst ein Behinderte Leute der Liebe sein- aus Vernunft macht man so etwas nicht… Klauen Deine Eltern? Siehst so mitgenommen aus!

    20. März 2015 at 19:06
  • Michael Baumeister

    Bezeichnend, dass sie ein Teilhabegesetz ausgerechnet bein einer Veranstaltung ankündigt, bei der der Dienstleistungen und Produkte von und für Behindertenwerkstätten im Mittelpunkt stehen.

    23. März 2015 at 14:27
  • Matthias Keitzer

    ENDLICH ist mein Artikel veröffentlicht: http://www.huffingtonpost.de/matthias-keitzer/wie-die-politik-die-behinderten-im-stich-laesst_b_6910724.html

    23. März 2015 at 19:00

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