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Neue Behindertenbeauftragte Bentele im Visier der Grünen

Vorgänger Hubert Hüppe erfuhr nicht von der eigenen Partei, dass er abgelöst wird.

Katrin Dagmar Göring-Eckardt (Grüne) ist neben Anton Hofreiter Vorsitzende der Bundestagsfraktion ihrer Partei und war bis Oktober 2013 Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages.

Katrin Dagmar Göring-Eckardt (Grüne) ist neben Anton Hofreiter Vorsitzende der Bundestagsfraktion ihrer Partei und war bis Oktober 2013 Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages.

Pressekonferenz der Olympia-BefürworterKatrin Göring-Eckardt, Vorsitzende der Bundestagsfraktion der Grünen, hat die Skepis ihrer Partei gegenüber der Berufung von Verena Bentele (Foto: dpa) zur neuen Behindertenbeauftragten der Bundesregierung bekräftigt. „Wir waren überrascht“, erklärte sie gegenüber der Berliner Behindertenaktivisten Ursula Lehmann.

In einer ROLLINGPLANET vorliegenden Mail an Lehmann schreibt Göring-Eckhardts Büro: „Unsere behindertenpolitische Sprecherin Corinna Rüffer hat die Berufung in der Fragestunde der Bundestagssitzung vom 15.1.2014 kritisch hinterfragt, wie Sie dem entsprechendem Plenarprotokoll entnehmen können. Wir werden Frau Benteles Arbeit aus der Opposition heraus dort unterstützen, wo sie unterstützenswert ist und sehr genau drauf achten, dass sie von der Bundesregierung nicht zum bloßen Aushängeschild degradiert wird.“

Weiter heißt es: „Wie jede neue Amtsinhaberin verdient Bentele eine faire Chance. Die nächsten Monate werden zeigen, ob sie die bisher geringe politische Erfahrung durch Energie und die Fähigkeit zur schnellen Einarbeitung ausgleichen kann. Auch wird sich zeigen, ob ihre Vergangenheit als Spitzensportlerin zu Identifikationsproblemen unter den Menschen mit Behinderungen führt oder eher positiv wirkt.“

Im Fahrstuhl kannst Du was erleben

Die Grünen betonen: „Rein rechtlich wäre es sicher möglich gewesen, Herrn Hüppe im Amt zu belassen bzw. erneut zu berufen. Das Vorschlagsrecht für dieses Amt liegt jedoch traditionell bei der Bundesministerin bzw. dem Bundesminister für Arbeit und Soziales (Anm.d.Red.: Andrea Nahles/SPD). Bei der Berufung von Regierungsbeauftragten spielt jedoch unabhängig von der Parteizugehörigkeit der jeweiligen Ministerin oder des jeweiligen Ministers auch die politische Nähe eine Rolle.“

ROLLINGPLANET hatte bereits im Dezember exklusiv gemeldet, dass der bisherige Amtsinhaber Hubert Hüppe (CDU) durch eine Quereinsteigerin mit Behinderung ersetzt wird. Wie Lehmann nun berichtet, habe Hüppe dies nicht durch die Bundeskanzlerin oder seine eigene Partei erfahren, sondern zufällig durch die SPD-Politikerin Ulla Schmidt. Die ehemalige Gesundheitsministerin ist Vorsitzende der Lebenshilfe. Auf ROLLINGPLANET-Anfrage bestätigt Hüppe den Vorgang: „Ich habe die Nachricht von Frau Schmidt im Fahrstuhl erhalten.“

(RP, Foto: Wikipedia/Harald Krichel)

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3 Kommentare

  • Monstrum

    Als ob sich ein Behinderter mit Hüppe identifiziert hätte, ich auf jeden Fall nicht. Jenseits der großen Tiere in der Behindertenselbsthilfe wird der Behindertenbeauftragte nicht wahrgenommen. Und das Hüppe abgelöst, hätte er doch selbst am besten müssen, denn dass eine SPD-Ministerin einen CDU-Mann benennt, war doch sehr unwahrscheinlich. Ich will icht sagen, dass das angemessen ist, es im Fahrstuhl zu erfahren, aber so überraschend war es wohl nicht. IMO sind diese Beauftragten ohnehin nur Marionetten der Regierung, siehe Mißbrauchsbeauftragte, Ausländerbeauftragte und der ganze Rest.

    13. Februar 2014 at 13:30
  • Dani

    Hüppe war eben nicht die typische Marionette und hat viel um der Sache Willen diskutiert und nicht um den Parteifreunden zu gefallen… Das muss Bentele erstmal nachmachen bzw. noch besser machen. Ich drücke ihr die Daumen.

    13. Februar 2014 at 22:52
  • Dani

    Frau Bentele hat gestern (trotz eines sehr sympathischen Auftritts) die Chance verpasst, etwas für die Belange der behinderten Menschen zu tun. Sie setzt sich in eine Talkshow und kritisiert nicht fehlende Untertitel oder die fehlende Beschreibung der eingeblendeten Bilder. Schade. Sie hätte mehr draus machen können. Für sich hat sie Werbung gemacht, aber nicht für die Belange Behinderter.

    22. Februar 2014 at 12:16

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