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Noch zu viel Handlungsbedarf: In Rente gehen kann Hubert Hüppe noch nicht

Angies Botschafter auf dem ROLLINGPLANETen legt Bilanz seiner Amtszeit vor.

Behindertenbeauftragter Hubert Hüppe

Behindertenbeauftragter Hubert Hüppe

Der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, Hubert Hüppe (CDU), hat eine Bilanz seiner Tätigkeit in der 17. Legislaturperiode gezogen. Schwerpunkt seiner Arbeit war die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention, die in Deutschland seit März 2009 verbindlich ist. In einer Mitteilung heißt es:

Mit dem Leitgedanken der UN-Behindertenrechtskonvention „Nichts über uns ohne uns“ wurde ein Inklusionsbeirat eingerichtet, der überwiegend mit Menschen mit Behinderungen besetzt ist. Behinderte Menschen sind hier Expertinnen und Experten in eigener Sache. Alle Veranstaltungen des Behindertenbeauftragten fanden unter Beteiligung behinderter Menschen statt und ihre Mitwirkung bei Gesetzgebungsverfahren und anderen politischen Prozessen seien vielfach durchgesetzt worden.

Teilhabe von Menschen mit Behinderung voranbringen

Insgesamt sei es in den vergangenen Jahren in etlichen Lebensbereichen gelungen, die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen voranzubringen. Dazu zählten unter anderem Verbesserungen im Bereich der Mobilität, im Gesundheits- und Pflegebereich sowie bei der Barrierefreiheit, etwa im elektronischen Rechtsverkehr mit den Gerichten, im Internetangebot von Bundesbehörden und in der Filmförderung.

Ebenso konnten laut Hüppe schlechtere Bedingungen, die sich im Zuge der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise zunächst abzeichneten, verhindert werden, so zum Beispiel Einschnitte in der Eingliederungshilfe im Rahmen der Gemeindefinanzkommission.

„Handlungsbedarf besteht weiter“

Hüppe, der auch Mitglied des Bundestags ist, betont: „Handlungsbedarf besteht weiter in nahezu allen Lebensbereichen. Teilhabe mitten in der Gesellschaft ist oft noch nicht verwirklicht. Fast alle Akteure bekennen sich zwar zur Inklusion, konkrete Schritte fehlen aber häufig noch. Im Bildungsbereich und im Arbeitsleben etwa steigt die Zahl der Menschen in Sondereinrichtungen teilweise weiter an.“

Die gesamte Bilanz lasst sich als PDF hier nachlesen oder als Broschüre beim Beauftragten der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen bestellen. Das jüngste Engagement von Hüppe ist da noch nicht erwähnt: Der Behindertenbeauftragte ist Schirmherr des ROLLINGPLANET-Projekts Job inklusive.

(PM)

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