""

Nordrhein-Westfalen: Neues Gesetz über Hilfen für Behinderte

Blinde erhalten monatlich 308 bis 473 Euro, Gehörlose 77 Euro.

Hannelore Kraft am Mittwoch nach ihrer Wahl zur Ministerpräsidentin (Foto: Landtag NRW/Bernd Schälte)

Der Landtag hat am Donnerstag wie geplant mit den Stimmen aller Parteien ein neues Gesetz über Hilfen für Blinde und Gehörlose (GHBG) verabschiedet. (ROLLINGPLANET berichtete: Kraft muss Blinden und Gehörlosen helfen, sonst gibt es EU-Prügel)

Euro-Recht ist bindend

Damit setzt das Land europarechtliche Vorgaben um. Das alte Gesetz setzte für finanzielle Hilfen voraus, dass der Betroffene seinen Wohnort in Nordrhein-Westfalen hat.

Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom Mai 2011 war das jedoch rechtswidrig. Alle Landesblindengesetze mussten angepasst werden.

In NRW erhalten blinde Menschen je nach Alter monatliche Hilfen von rund 308 bis 473 Euro. Bei den stark sehbehinderten und gehörlosen Menschen beträgt der monatliche Nachteilsausgleich 77 Euro im Monat.

Mit dem einstimmig beschlossenen Landesgesetz ist das Bundesland EU-Sanktionen zuvorgekommen.

(dpa)

Diesen Artikel teilen:
ROLLINGPLANET

ROLLINGPLANET

Wir sind geil aufs Leben, seriös, oft fröhlich und ironisch, manchmal schräg, hin und wieder ungerecht, aber in den seltensten Fällen ideologisch: ROLLINGPLANET, Deutschlands führendes Online-Magazin für Behinderte, Senioren und Freunde. ROLLINGPLANET ist ein ehrenamtlich realisiertes Non-Profit-Projekt. Wir freuen uns, wenn Sie via Facebook, Twitter oder per Mail ROLLINGPLANET empfehlen. Mehr Infos: Über uns

4 Kommentare

  • Deaf

    Ich finde Vergleiche Blinden- und Gehörlosengeld total Quatsch. Ich mag das Wort Gleichstellung nicht mehr lesen.

    Ich bin selbst gehörlos und komme aus Niedersachsen. Niedersachsen gibt es kein Gehörlosengeld, das ist klar und ich kann sehr gut ohne Gehörlosengeld leben. Aber meine Meinung ist so, dass Deutschland kein Gehörlosengeld braucht. Ich finde Gehörlosen doofe Idee. Dafür kostenlose Dolmetschereinsatz für alle und genau dieses Geld soll vom Behörden bezahlt werden.

    Schau mal Amerika bekommt z.B. ein Gehörloser aus Kalifornien 1200 US-Dollar, andere US-Bundestaaten nichts. Genau dasselbe wie hier. Warum ist dort 1200 US-Dollar höher als 77 Euro in NRW? Klar, USA gibt es schlechte Sozialleistungssystem als hier in Deutschland. Das ist der Beweis, warum wir in Deutschland beste Sozialsystem haben.

    Ergebniss ist also, wir brauchen kein Gehörlosengeld. Sondern andere und richtige Geldverteilung z.B. für Dolmetschereinsatz.

    24. August 2012 at 15:02
    • Zeynel Baspinar

      Ungerechtigkeit – DEUTSCHLAND:
      alt Gehörlosengeld – NRW 77 Euro, Berlin 120 Euro
      Dafür kommt das Teilhabegeld, das neue Bundesteilhabegesetz kommt – Mitte 2016 soll es im Bundestag und Bundesrat beschlossen werden.
      Gehörlosengeld – TEILHABEGESETZ?
      Deutschland: neu Teilhabegeld 420 Euro ?
      Italien: 800 Euro (ohne Job), 400 Euro (mit Job)
      Spanien: 300 Euro – 400 Euro
      Frankreich: 500 Euro – 900 Euro, Dolmetscher selbst bezahlen!
      England: 300 Euro – 400 Euro
      Belgien: 200 Euro – 300 Euro
      Holland: 250 Euro – 350 Euro
      Schweden: 300 Euro – 400 Euro
      Finnland: 300 Euro – 400 Euro
      Österreich: 150 Euro – 250 Euro, Förderungsgeld
      Luxemburg: 600 Euro – 950 Euro
      USA: 300 – 1000 Euro
      ——————————————————————————————–
      Dolmetscher gebärdensprache verdient sehr viel GEEEELD und SCHÖÖÖNE LEBEN aber bekommt auch Geld für die Fahrzeit (75 Euro pro Stunde nach JVEG) PLUS Fahrkosten (z.B. Fahrkarte oder Benzinpauschale).
      lies mal hier http://www.sv-gramberg.de/jveg/jveg-abschnitt-3.pdf
      z.B. 40 Stunden Fahrzeit pro Monat geschätzt, weil manchmal die Dolmetscher zu einem Einsatz für 2 oder 3 Stunden fahren und nur eine Stunde Fahrzeit ist (halbe Stunde hin, halbe Stunde zurück). Manchmal aber auch eine Stunde Fahrzeit für einen halbstündige Einsatz. Das ist nur eine Schätzung von mir. Könnte es ja auch mehr oder weniger sein.
      Also:
      Vergütung für geleistete Dolmetscherarbeit:
      60 Stunden (geschätzte Einsatzzeit im Monat) x 75 Euro
      (Kostensatz nach JVEG) = 4.500 Euro
      Vergütung für Fahrzeit:
      40 Stunden (geschätzte Fahrzeit im Monat) x 75 Euro
      (Kostensatz nach JVEG) = 3.000 Euro
      So insgesamt: 7.500 Euro VIEL GEEEELD. Von diesem Betrag wird es dann Einkommenssteuer abgezogen plus (Sozial) Versicherungen. Ich würde schätzen, dass davon mindestens Hälfte für Miete, Lebensmittel, Freizeit usw. übrigbleibt. Eher mehr, schätze ca. 4000-4500 Euro auf die Hand. Netto und ohne Abzüge. Und ich finde es persönlich sehr viel. Und wenn ein Dolmetscher mehr arbeitet (das ist meistens den Fall), dann ist die Verdienst natürlich höher, fünfstellige Bruttoverdienst im Monat ist es sogar realistisch.
      So fahrkosten kommen eigentlich auch dazu, aber das ist sowieso mehr oder weniger Nullsummespiel, weil Ausgabe = Einnahme durch Übernahme von Kostenträger. Daher lasse ich das weg, damit nicht zu kompliziert wird.
      ——————————————————————————————–
      Gehörlose im Arbeitleben – schlechte bezahlte Arbeitgeber –
      Schwierigkeiten am Arbeitsplatz – Armut und Ausgrenzung von Gehörlosen Menschen „Wir wollen mehr Demokratie wagen und zusammengehen“!!!

      16. Mai 2015 at 19:32
      • lars -oliver

        Hallo !
        Ich bin gehörlos , sie schreibt , leider wahr !!!
        Ich gehe nach holland bekommt mir mehr geld als hier nur 77,- . ich muss gute überlegen .

        5. April 2017 at 12:38
  • Deaf

    Sorry, mein Fehler vorhin. „Ich finde Gehörlosen doofe Idee.“ -> Korrektur: Ich finde Gehörlosengeld doofe Idee.

    24. August 2012 at 15:04

KOMMENTAR SCHREIBEN