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Bundestagsabgeordnete und Experten diskutieren Wahlrecht von Menschen mit Behinderung

Am 3. Juni findet zu diesem Theme eine öffentliche Sitzung des Innenausschusses statt.

Wahllokal (Foto: Alexander Hauk/ www.alexander-hauk.de/pixelio.de)

Wahllokal (Foto: Alexander Hauk/ www.alexander-hauk.de/pixelio.de)

Am Montag, 3. Juni 2013, findet von 14 bis 16 Uhr im Berliner Paul-Löbe-Haus (Sitzungssaal E 600) eine öffentliche Sitzung des Innenausschusses zum Thema „Wahlrecht von Menschen mit Behinderungen“ statt.

Dabei geht es um einen

  • Gesetzesentwurf der Abgeordneten Markus Kurth, Volker Beck (Köln), Wolfgang Wieland, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Wahlrecht (hier nachzulesen).
  • Antrag der Fraktion der SPD mit dem Titel
 „Verbesserung des Wahlrechts von Menschen mit Behinderungen und Analphabeten“ (hier nachzulesen).

Als Sachverständige sind eingeladen:

  • Dr. Valentin Aichele, Institut für Menschenrechte, Berlin
  • Prof. Dr. Heinrich Lang, Universität Greifswald
  • Prof. Dr. Dr. h. c. Hans Meyer, Humboldt-Universität zu Berlin
  • Gregor Rüberg, Betreuungsverein Lebenshilfe Dortmund e. V.
  • Dr. Bernd Schulte, München
  • Prof. Dr. Gerd Strohmeier, Technische Universität Chemnitz

Interessierte Zuhörer werden gebeten, sich beim Ausschuss unter [email protected] (für blinde Menschen/Braille-Zeile: innenausschuss at bundestag dot de) mit Namen, Vornamen und Geburtsdatum anzumelden.

In diesem Zusammenhang einmal mehr unser Hinweis auf diesen Aufreger: Zynisch: Warum der CDU-Politiker Krings findet, dass Behinderte nicht wählen sollen

(PM)

Gesellschaft & Politik
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