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SGB IX. Hat das was mit dem KGB zu tun? Warum müssen behinderte Menschen diese Abkürzung kennen?

Wir geben zu: Die Lektüre des Gesetzes für die Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen dürfte für die meisten weniger spannend sein als ein Krimi über den ehemaligen sowjetischen Geheimdienst. Eine Internetseite will aufklären.

(Foto: tarudeone/pixelio.de)

SGB IX bedeutet „Sozialgesetzbuch (SGB)“ und „Neuntes Buch (IX)“. Aus juristischer Sicht ist es der für ROLLINGPLANET-Nutzer sicherlich nicht unterhaltsamste, aber wichtigste Paragraphen-Roman:

„Behinderte oder von Behinderung bedrohte Menschen erhalten Leistungen nach diesem Buch und den für die Rehabilitationsträger geltenden Leistungsgesetzen, um ihre Selbstbestimmung und gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zu fördern, Benachteiligungen zu vermeiden oder ihnen entgegenzuwirken. Dabei wird den besonderen Bedürfnissen behinderter und von Behinderung bedrohter Frauen und Kinder Rechnung getragen“, heißt es einleitend zum Gesetz.

Probleme bei der Rechtsanwendung

Die Heidelberger Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. – DVfR hat nun einen „Sammelband 2010 des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht“ ins Internet gestellt und erklärt:

Die besondere Konstruktion des SGB IX als übergeordnetes Gesetz für die Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen führt auch einige Jahre nach dessen Inkraftsetzung 2001 noch immer zu Problemen bei der Rechtsanwendung.

Das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht dient daher als Plattform für die Verbreitung der noch nicht hinreichend bekannten Rechtsnormen, der aktuellen Rechtsprechung und ihrer Auslegung sowie der Diskussion von Rechtsfragen in der juristischen Fachöffentlichkeit und bei den Akteuren in Betrieben und Institutionen. Ziel des Forums ist es, die Anwendung und Weiterentwicklung des Rehabilitationsrechts zu unterstützen.“

Auf der Webseite www.reha-recht.de hat die DVfR Beiträge zahlreicher Autoren zusammengestellt. Sie befassen sich unter anderem mit Fragen der Hilfsmittelversorgung, der Stufenweisen Wiedereingliederung, des Persönlichen Budgets, der Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft sowie mit Fragen im Rahmen der Eingliederungshilfe (Forum A).

Themen des betrieblichen Eingliederungsmanagements der Unternehmen gemäß § 84 Abs. 2 SGB IX, insbesondere der Klein- und Mittelbetriebe, der Diskriminierung behinderter Menschen im Bewerbungsverfahren um öffentliche Stellen und der Wiedereingliederung gem. § 28 SGB IX (Forum B) werden ebenso erörtert wie Fragen des Reha-Entlassberichts und der Notwendigkeit von Veränderungen des SGB IX (Forum C und D).

Schwerpunkte der vier Foren

Forum A: Leistungen zur Rehabilitation und Teilhabe
Forum B: Schwerbehinderten- und Arbeitsrecht, betriebliches Eingliederungsmanagement
Forum C: Zugang zu Leistungen, Sozialmedizinische Begutachtung, Assessment
Forum D: Entwicklungen und Reformvorschläge

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