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Sozialhilfeamt muss Aufzug für behindertes Kind nicht immer bezahlen

Das Bundessozialgericht sagt: Die Förderung hängt vom Vermögen der Eltern ab.

Fahrstuhl von innen (Martin Büdenbender/pixelio.de)

Bei ausreichendem Vermögen müssen Eltern schwerbehinderter Kinder selbst für den Einbau eines Aufzugs in ihr Wohnhaus aufkommen. Das ergibt sich aus einem Urteil des Bundessozialgerichts (BSG), das heute gefällt worden ist hat.

Geklagt hatten die Eltern eines Jungen, der auf einen Rollstuhl angewiesen ist. Die Wohnung der Familie liegt im ersten und zweiten Stock des eigenen Hauses. Für den Sohn wurde ein Fahrstuhl eingebaut, die Kosten bezifferten die Eltern auf rund 37.000 Euro. Mit ihrer Klage wollten die Familie erreichen, dass das Sozialamt diese Kosten unabhängig vom elterlichen Vermögen als Eingliederungshilfe übernimmt. Wie schon in den beiden Vorinstanzen, hatten sie nun auch vor dem BSG damit keinen Erfolg.

Die Kasseler Richter verwiesen den Fall zurück an das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen. Dieses soll die Vermögensverhältnisse der Eltern nun genauer feststellen und dann prüfen, ob ihnen für den Aufzug Förderung zusteht oder nicht.

Aktenzeichen: B 8 SO 15/11 R

(dapd)

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