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Taub und im Knast – achtet da jemand auf Diskriminierung?

Historischer Besuch in der Justizvollzugsanstalt Waldheim: Vertreter der Gehörlosenverbände Deutschlands schauten sich die älteste Justizvollzugs-Anstalt (JVA) in Waldheim bei Chemnitz näher an.

Das sind keine Knackis, die dürfen gleich wieder raus: Besuch in der Justizvollzugsanstalt Waldheim

Im Vorfeld hatte der Deutsche Gehörlosen-Bund e. V. den sächsischen Staatsminister der Justiz, Herrn Dr. Jürgen Martens, um die Möglichkeit zur Besichtigung einer JVA gebeten. Bei dieser Gelegenheit sollte auch die ausführliche Befragung eines tauben Häftlings stattfinden. Als Ergebnis einer Umfrage seitens des sächsischen Justizministeriums wurde dann die Waldheimer Anstalt ausgewählt, in der auch ein tauber Insasse lebt.

Jens Langhof, 1. Vorsitzender des Landesverbandes der Gehörlosen Sachsen e. V., und Wolfgang Bachmann, Beisitzer im Präsidium des Deutschen Gehörlosen-Bundes e. V., besuchten den gehörlosen Häftling und tauschten sich mit ihm sehr ausführlich u. a. zu Haftbedingungen, Barrierefreiheit und Strafprozessordnung aus.

Im Wesentlichen wurden keine groben Diskriminierungstatbestände festgestellt. Der taube Gefangene konnte den Haftumständen entsprechend gut leben und kam mit den anderen einsitzenden bzw. dort arbeitenden Menschen gut zurecht. Diese Einschätzung wurde auch vom Leiter der JVA, Herrn Kempf, und vom Abteilungsleiter, Herrn Mielke, bestätigt.

Defizite an Barrierefreiheit

Allerdings fielen einige Defizite und Mängel an Barrierefreiheit auf, mit denen andererseits auch taube NormalbürgerInnen im Alltagsleben zurechtkommen müssen. Der Deutsche Gehörlosen- Bund e. V. und der Landesverband der Gehörlosen Sachsen e.V. setzen sich auch im Bereich der Strafjustiz für Chancengleichheit ein; in nächster Zeit sind Beratungen mit dem Freistaat Sachsen zum Thema geplant.

Gespräche dieser Art zwischen den Gehörlosenverbänden und der Justiz sind ein Novum. Die Haftbedingungen tauber Menschen sind bislang kaum genauer überprüft wurden. Ausnahmen sind Nachforschungen der skandinavischen und der US amerikanischen Gehörlosenverbände, wie Wolfgang Bachmann auf Nachfrage vom Weltverband der Gehörlosen (World Federation of the Deaf/WFD) erfuhr.

Bei seinen ersten Überprüfungen im Bereich der Strafjustiz stellte der DGB e. V. fest, dass gehörlose Häftlinge in mehreren Bundesländern nur Zugang zu Fernsehsendungen ohne Untertitel haben. Dadurch entgeht ihnen Zugang zu Informationen, die Strafe wird als härter und einschränkender erlebt. Die fehlenden Untertitel seien nur als ein Beispiel für mehrere vorgefundene Defizite genannt.

Bessere Haftbedingungen für taube Personen

Der Deutsche Gehörlosen-Bund e. V. möchte sich auf staatlicher Ebene für verbesserte Haftbedingungen tauber und hörbehinderter Personen einsetzen. Für diese politische Arbeit wird Unterstützung gesucht: „Wenn Sie als gehörloser Mensch Benachteiligung oder Diskriminierung in Strafjustiz oder Untersuchungshaft, während des Strafprozesses oder in der Justizvollzugsanstalt erlebt haben, teilen Sie uns bitte Ihre Erfahrungen mit. Dazu können Sie uns das ausgefüllte Meldeformular per Email oder postalisch zuschicken. Weiterführende Informationen zum Themenkreis Diskriminierungsschutz finden Sie auf unserer Homepage.

(Deutscher Gehörlosen-Bund e.V.)

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