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Thüringen kündigt 100 Euro Gehörlosengeld an

Opposition kritisiert, dass die von der rot-rot-grünen Koalition versprochenen Verbesserungen für Behinderte weiter auf sich warten lassen.

Sozialministerin Heike Werner (Linke). (Foto: dpa)

Sozialministerin Heike Werner (Linke). (Foto: dpa)

Gehörlose Menschen sollen in Thüringen monatlich eine Landeszahlung in Höhe von 100 Euro erhalten. Das kündigte Sozialministerin Heike Werner (Linke) heute im Landtag in Erfurt an. Analog zum Blindengeld sei die Zahlung dafür gedacht, den durch die Behinderung bedingten finanziellen Mehraufwand auszugleichen. Ein Blindengeld, das im kommenden Juli von 320 Euro auf 360 Euro steige, werde in Thüringen bereits seit 2010 gezahlt, so die Ministerin.

Die oppositionelle CDU-Fraktion kritisierte, dass die von der rot-rot-grünen Koalition versprochenen Verbesserungen für Behinderte weiter auf sich warten ließen. Die CDU-Abgeordnete Beate Meißner warf der Sozialministerin vor, dass ein für 2016 angekündigtes Gesetz zur besseren Integration behinderter Menschen noch immer fehle. „Bringen Sie diesen Gesetzentwurf in den Landtag ein, damit wir darüber entscheiden können“, verlangte Meißner.

Das Gesetz zum Gehörlosengeld sei in der internen Abstimmung ihres Ministeriums, sagte Werner. Das Integrationsgesetz für Behinderte werde sie dem Landtag im dritten Quartal vorlegen.

(dpa/th)

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