Thüringen: Umstrittener Kandidat zum neuen Behindertenbeauftragten ernannt

Joachim Leibiger darf das Amt antreten, nachdem sich der Verdacht der Untreue nicht bestätigt hat.

Thüringens neuer Behindertenbeauftragter: Joachim Leibiger (Foto: Kawa)

Thüringens neuer Behindertenbeauftragter: Joachim Leibiger (Foto: Kawa)

Thüringen hat einen neuen Behindertenbeauftragten. Joachim Leibiger werde sein Amt zum 1. Januar antreten, teilte das Sozialministerium in Erfurt mit. Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) habe ihn am Dienstag zum neuen Beauftragten ernannt. Ursprünglich sollte Leibiger bereits zum 1. August berufen werden. Gegen ihn lag jedoch eine Anzeige wegen des Verdachts der Untreue vor (ROLLINGPLANET berichtete: Ermittlungen gegen designierten Behindertenbeauftragten eingestellt). Deshalb sei vereinbart worden, die Ergebnisse der Staatsanwaltschaft abzuwarten, erklärte Sozialstaatssekretärin Ines Feierabend. Die Ermittlungen wurden im November eingestellt.

Der frühere Vorsitzende des Blinden- und Sehbehindertenverbands, Peter Och, hatte Anzeige erstattet. Er hatte Leibiger, der sein Nachfolger ist, vorgeworfen, Fördergelder veruntreut zu haben. Leibiger hatte dies stets zurückgewiesen.

Leibiger sieht sich als „Botschafter für Menschen mit Behinderung“, wie er am Dienstag sagte. Er forderte mit Blick auf die anstehende Gebiets- und Verwaltungsreform eine Stärkung von kommunalen Behindertenbeauftragten. Leibiger wurde 1953 in Weimar geboren. Er ist laut Sozialministerium seit der Geburt sehbehindert und seit 2000 vollständig blind.

(dpa/th)

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