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Werkstätten: Knebelbedingung für behinderte Menschen ist nicht okay

Behindertenwerkstatt für Behinderte Menschen (WfbM): Eine gute Nachricht für Betroffene mit persönlichem Budget. Foto: Daniel Ende, Berlin/DRK e.V.

Hubert Hüppe, Behindertenbeauftragter der Bundesregierung, begrüßt die heutige Klarstellung des Bundessozialgerichts zum Persönlichen Budget von Werkstattleistungen.

Menschen mit Behinderungen können nach der Klarstellung des Bundessozialgerichts damit rechnen, zukünftig Werkstattleistungen ohne Anbindung an eine Werkstatt für behinderte Menschen in Anspruch nehmen zu können. Diese Klarstellung ist wegweisend für mehr Teilhabe von Menschen mit Behinderungen im Arbeitsleben. Sie verdeutlicht auch, dass im Rahmen des Persönlichen Budgets Leistungen dem Menschen folgen und nicht umgekehrt“

So kommentiert der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, Hubert Hüppe, eine Entscheidung des Bundessozialgerichts vom heutigen Tage.

Persönliches Budget ohne Anbindung an eine Werkstatt

Hubert Hüppe. Foto: Bundesregierung

In dem zu entscheidenden Fall ging es um einen behinderten Menschen, der im Rahmen eines Persönlichen Budgets Werkstattleistungen ohne Anbindung an eine anerkannte Werkstatt für behinderte Menschen erhalten wollte.

Das Bundessozialgericht stellte klar, dass Werkstattleistungen nicht deshalb verweigert werden dürften, weil ein behinderter Mensch eine Einrichtung wählt, die keine anerkannte Werkstatt ist. Es betonte hierbei den Zweck des Persönlichen Budgets, behinderten Menschen ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen. Hüppe abschließend:

Die Kostenträger sind jetzt aufgerufen, der Klarstellung des Bundessozialgerichts zu folgen und Werkstattleistungen auch ohne Anbindung an Werkstätten für behinderte Menschen zu gewähren.“

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