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Wie geil wäre es, wenn… Bärbel Feltrini Hessens neue Sozialministerin würde?

Was behinderte Menschen erwarten können, falls die SPD-Frau Stefan Grüttner von der CDU ablöst.

Im Schattenkabinett der SPD ist sie bereits Sozialministerin: Bärbel Feltrin, hier bei ihrem Besuch bei der SPD-Arbeitsgemeinschaft behinderter Menschen SelbstAktiv in Kassel (Foto: Ottmar Amm)

Im Schattenkabinett der SPD ist sie bereits Sozialministerin: Bärbel Feltrin, hier bei ihrem Besuch bei der SPD-Arbeitsgemeinschaft behinderter Menschen SelbstAktiv in Kassel (Foto: Ottmar Amm)

Nicht nur bundesweit wurde gewählt: Nach den Landtagswahlen sondieren auch in Hessen CDU (38,3 Prozent) und SPD (30,7 Prozent) eine große Koalition. „Die Wege sind weit“, betonen derzeit zwar noch die beiden Parteivorsitzenden Volker Bouffier (Ministerpräsident, CDU) und Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD).

„Es ist ein richtig geiler Abend“ hat TSG das Ergebnis seiner Partei kommentiert, als die Wahllokale geschlossen hatten. Da sind wir anständigen ROLLINGPLANET-Redakteure natürlich zusammengezuckt.

Auch wenn die Wege weit sind, es wird bereits verhandelt – und es geht um Posten. Für Menschen mit Behinderung in dem Bundesland besonders interessant: Wer leitet künftig das Ministerium für Arbeit, Soziales und Ausbildung? Das ist ein Amt, das die SPD gerne für sich einfordert.

Aus dem Schattenkabinett in die Regierung?

Es könnte also durchaus sein, dass künftig Bärbel Feltrini für die Sozialdemokraten in die Regierung wechselt und damit Stefan Grüttner (CDU) ablöst. Über den sagte Günter Woltering vom Paritätischen Wohlfahrtsverband, dass man es mit ihm nicht immer leicht gehabt habe. Dennoch seien vernünftige Ergebnisse erzielt worden.

Noch ist er im Amt: CDU-Sozialminister Stefan Grüttner (Foto: dpa)

Noch ist er im Amt: CDU-Sozialminister Stefan Grüttner (Foto: dpa)

Was wäre also, wenn Feltrini – die Sozialministerin-Kandidatin im Schattenkabinett des so euphorisierten und aufgegeilten SPD-Chefs – dran ist? Bei einem Besuch in Kassel bei SelbstAktiv, dem Netzwerk behinderter Menschen in der SPD, hat sie rund einen Monat vor der Bundes- und Landtagswahl kurz ihr Programm erläutert. Mehr als eineinhalb Stunden Zeit brachte sie für dieses Treffen allerdings leider nicht mit.

Schon der Papa war Sozialminister in Hessen

Die 48-jährige Politologin und Tochter des früheren hessischen SPD-Sozialministers Armin Clauss war bislang im Vorstand der IG Bauen-Agrar-Umwelt für die Schwerpunkte Tarifverträge und Betriebsräteschulung zuständig.

Ihre Erfahrungen mit behinderten Menschen, betonte Felitrini in Kassel, reiche bis in die 1980er Jahre zurück, als sie ein vierwöchiges Praktikum in einer Wohngemeinschaft für Menschen mit Behinderung in Italien absolvierte.

Was Feltrini plant, falls sie ins Amt kommt

Schwerpunkte ihrer künftigen Arbeit würden die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns, die Rückkehr des Landes Hessen in die Tarifgemeinschaft der Länder, die Abschaffung des Kinderförderungsgesetzes der derzeitigen Landesregierung und die Schaffung eines sozialeren Arbeitsmarktes sein.

Eine bessere Durchlässigkeit zwischen den einzelnen Arbeitsmärkten, insbesondere für Menschen mit Behinderung, und die Inklusion in Kitas und Horten durch kleinere Gruppengrößen spielten dabei eine wichtige Rolle, so Feltrini bei ihrem Besuch in Kassel.

Die von der SPD Hessen geplante Offensive zur Ausbildung junger Menschen unter 35 Jahren solle auch für Menschen mit Behinderung gelten. Alle Kompetenzen im Bereich Arbeit, Ausbildung und Soziales sollen ihrem Wunsch zufolge in einem künftigen hessischen Sozialministerium gebündelt werden.

Ich bin dann mal wieder weg

Die anwesenden SelbstAktivler interessierte am meisten allerdings das Thema Behindertenwerkstätten. Insbesondere der unklare Status der dort Beschäftigten, der eine wirksame Interessenvertretung verhindert, wurde beklagt. Die Auswirkungen beschrieb ein Mitglied eines Werkstattrates: „Vollzeitarbeit für etwas mehr als 200 Euro monatlich, und das obwohl dort für namhafte Konzerne gearbeitet wird!“

Was Hessens mögliche künftige Sozialministerin zu diesem Thema meint, haben wir leider nicht erfahren. „Leider“, so heißt es im Protokoll, „verging die zur Verfügung stehende Zeit viel zu schnell, und Bärbel Feltrini musste bereits um 15:30 Uhr zu ihrem nächsten Termin weitereilen.“

Das fängt ja gut an. Aber ROLLINGPLANET bleibt hoffnungsvoll: Wir jedenfalls sind erregungsbereit.

(RP)

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2 Kommentare

  • Ralf Wenzel (Mitgl. SPD Bundesvorstand der AG SelbstAktiv)

    Leider war ich an diesem Tag verhindert, aber ich denke wenn Frau Feltrini sich in die Thematik sowie unsere Probleme, gerade was Arbeit angeht, eingehend Beschäftigt und gemeinsam mit der AG Selbst Aktiv in Nord- und Südhessen zu rate zieht wird etwas sehr positives für die Menschen mit Behinderungen in Hessen herauskommen.

    Die UN-Konvention (BRK) und Behindertenpolitik muss und wird in den nächsten Jahren das Hauptthema der Politik werden.

    7. Oktober 2013 at 09:17
  • Paulus Angelika

    Bin völlig überrascht, dass nicht mehr Kommentare hier stehen. Das Feltrini Ministerin werden soll wird am Ende nur zwei erfreuen. Sie selbst und die CDU. Sie konnte es schon bei der IG Bau nicht und wurde deshalb entsorgt. Nun hat sie unsre Partei am Bein. Vielleicht schafft Papa ihr ja beizubringen, dass man sich für Termine Zeit nimmt und nicht den Grüssaugust nimmt. Bei ihr ist es ein Ausfruck der Angst. Sie ist inhaltlich zu schwach. Leider.
    Aber bei den Connections in die Partei kann ja nichts schief gehen. Für Feltrini.

    14. Oktober 2013 at 13:42

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