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Falsche Behindertenparkplatzfreunde

Darum geht es

Darum geht es

Eigentlich mag ROLLINGPLANET keine Denunzianten – aber rücksichtslosen Menschen, die sich nicht berechtigt auf Behindertenparkplätze stellen, kommt man erfahrungsgemäß mit freundlichen Worten nicht bei. Deshalb: Überführen Sie Falsche Behindertenparkplatzfreunde!

Siehe dazu auch unsere Berichte:

Behindertenparkplätze gehören uns!

Und Parkplatzschweine sind eben doch Parkplatzschweine
Eine ROLLINGPLANET-Veröffentlichung war Auslöser eines bemerkenswerten Urteils: Die Bezeichnung „Parkplatzschwein“ ist nicht zwingend eine Beleidigung.

So überführen Sie ein Parkplatzschwein

So geht es

Jemand steht nicht berechtigt auf Ihrem Behindertenparkplatz? Fotografieren Sie das Auto mit Ihrer Cam/Ihrem Mobiltelefon. Notieren Sie sich Adresse, Datum und Uhrzeit. Verwenden Sie einfach unser Formular, um Ihren Beweis zu veröffentlichen: Parkplatzschwein melden

Falls Sie wollen, können Sie dem falschen Behindertenparkplatzfreund auch noch einen Denkzettel verpassen (siehe nächster Punkt: „Denkzettel zum Downloaden“).

Denkzettel zum Downloaden

Denkzettel zum Downloaden

In den meisten Fällen handelt es sich bei falschen Behindertenparkplatzfreunden um Wiederholungstäter. Lassen Sie ihn wissen, dass Sie ihn für das Internet fotografiert haben. Das schreckt ab.

Wahlweise kurz & knapp (rot), zynisch (blau) oder pädagogisch wertvoll (gelb): Wir haben für Sie drei verschiedene Denkzettel vorbereitet, die Sie selbst ausdrucken können. Alle Varianten gibt es auch in schwarz-weiß für alle, die keinen Farbdrucker haben.

Kurz & knapp

Rot: Download Schwarz-weiß: Download

Vorschau Parkplatzschwein Tausch knapp

Zynisch

Blau: Download Schwarz-weiß: Download

Vorschau Parkplatzschwein Tausch

Pädagogisch wertvoll

Gelb: Download Schwarz-weiß: Download

Vorschau Parkplatzschwein nett

Rechtliches

Rechtliches

Siehe auch unseren Bericht:
Und Parkplatzschweine sind eben doch Parkplatzschweine
Eine ROLLINGPLANET-Veröffentlichung war Auslöser eines bemerkenswerten Urteils: Die Bezeichnung „Parkplatzschwein“ ist nicht zwingend eine Beleidigung.

Darf man überhaupt solche Fotos veröffentlichen?! Grundsätzlich „JA“. Denn es gibt mittlerweile folgendes Urteil:

Landgericht Kassel
Beschluss v. 10.05.2007 – Az.: 1 T 75/07 – Veröffentlichung von KfZ-Kennzeichen im Internet

Leitsatz:

1. Die Veröffentlichung eines KfZ-Kennzeichens auf einer Webseite verletzt den betreffenden Fahrzeuginhaber nicht in seinem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht. Dies wäre nur bei Vorliegen weiterer Umstände der Fall , z.B. wenn die Informationen mit einem Aufruf veröffentlicht würden, den PKW zu beschädigen.

2. Es liegt auch keine Datenschutzverletzung vor, da keine automatisierte Verarbeitung iSd. § 1. Abs.2 Nr.3 BDSG gegeben ist.

Hinweis: Die Entscheidung bestätigt damit den erstinstanzlichen Beschluss des AG Kassel (Beschl. v. 10.05.2007 – Az.: 1 T 75/07).

Tenor:

In der Beschwerdesache (…) gegen (…) wird die sofortige Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Amtsgerichts Kassel vom 2.4.2007 – 413 C 1751/07 – auf seine Kosten zurückgewiesen.

Sachverhalt:

vgl. Entscheidungsgründe

Entscheidungsgründe:

Die gemäß § 567 ff. ZPO zulässige sofortige Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss vom 2.4.2007, mit dem das Amtsgericht seinen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung, dem Antragsgegner zu untersagen, das Kraftfahrzeugkennzeichen des Antragstellers im Internet zu veröffentlichen, zurückgewiesen hat, hat in der Sache keinen Erfolg, weshalb das Rechtsmittel mit der Kostenfolge des § 97 Abs. 1 ZPO zurückzuweisen ist.

Im Ergebnis zutreffend hat das Amtsgericht eine Persönlichkeitsrechtsverletzung zulasten des Antragstellers durch die Benennung des Kraftfahrzeugkennzeichen des Fahrzeugs des Klägers in einem Beitrag im Internet über den Umstand, dass der Antragsteller als Rechtsanwalt Akten in seinem Auto habe liegen lassen, verneint.

Ob eine Verletzung des durch die §§ 823 Abs. 1, 1004 BGB geschützten allgemeinen Persönlichkeitsrechts vorliegt, ist jeweils anhand des zu beurteilenden Einzelfalls festzustellen. Denn wegen der Eigenheiten des Persönlichkeitsrechts als eines Rahmenrechts liegt seine Reichweite nicht absolut fest, sondern muss grundsätzlich erst durch eine Güterabwägung mit den schutzwürdigen Interessen der anderen Seite ermittelt werden.

Als Schutzgut des allgemeinen Persönlichkeitsrechts innerhalb der hier allein als betroffen in Betracht zu ziehenden Privatsphäre ist u. a. das Recht auf Selbstbestimmung bei der Offenbarung von persönlichen Lebenssachverhalten anerkannt. Dieses Recht auf informationelle Selbstbestimmung, auf das sich der Antragssteiler beruft, stellt sich als die Befugnis des einzelnen dar, grundsätzlich selbst darüber zu entscheiden, ob, wann und innerhalb welcher Grenzen seine persönlichen Daten in die Öffentlichkeit gebracht werden. Dieses Recht ist aber nicht schrankenlos gewährleistet.

Der einzelne hat keine absolute, uneingeschränkte Herrschaft über „seine“ Daten, weil er seine Persönlichkeit innerhalb der sozialen Gemeinschaft entfaltet, in der auch personenbezogene Informationen einen Teil der sozialen Realität darstellen, der nicht ausschließlich dem Betroffenen allein zugeordnet werden kann (vgl. BGH NJW 1991, 1532; NJW 2004 762).

Unter Berücksichtigung des Vorstehenden begründet die Veröffentlichung des Autokennzeichens des Antragstellers in dem konkreten Beitrag des Antragsgegners in dem Internetforum keinen rechtswidrigen Eingriff in das Recht des Antragstellers, selbst über die Veröffentlichung persönlicher Daten zu entscheiden. Es handelt sich bei einem Kraftfahrzeugkennzeichen um keine sogenannte sensible Information, deren Geheimhaltung vor der Öffentlichkeit zum Schutze des Kraftfahrzeughalters generell geboten ist.

Dies ergibt sich bereits daraus, dass das Kraftfahrzeugkennzeichen eines Kraftfahrzeughalters zwar nicht für jedermann aus allgemein zugänglichen Quellen zu entnehmen ist, dass aber bei Kenntnis der Person und deren Anschrift die sichtbaren Daten des von dieser Person benutzten Kraftfahrzeuges unschwer ermittelt werden können.

Dies gilt im vorliegenden Fall umso mehr, als die persönlichen Daten des Antragstellers wie zum Beispiel vollständige Adresse seines Kanzleisitzes, Lebenslauf des Antragstellers und ähnliches ausgeprägt u. a. vom Antragsteller selbst im Internet für jedermann zugänglich veröffentlicht sind. Hinzu kommt, dass das vom Antragsteller gefahrene Kraftfahrzeug, jedenfalls wenn es in der Straße seines Kanzleisitzes abgestellt ist, ihm unschwer zugeordnet werden kann.

Liegen demnach die Merkmale, unter anderen das Kraftfahrzeugkennzeichen, die die Zuordnung eines individuellen Kraftfahrzeuges zum Antragsteller ermöglichen, praktisch offen zu Tage, hat der Antragsgegner durch seinen Beitrag im Internet nicht rechtswidrig in das Recht des Antragstellers auf informationelle Selbstbestimmung eingegriffen.

Etwas anderes könnte dann gelten, wenn die Veröffentlichung gerade des Kfz-Kennzeichens erkennbar darauf abzielte, dem Antragssteiler hierdurch zu schädigen, oder wenn ein Informationsinteresse der Teilnehmer an dem Internetforum von vornherein gänzlich ausscheiden würden. Dies lässt sich jedoch nicht feststellen In dem Internetforum wurde die Frage behandelt, ob der Antragsteller als Rechtsanwalt unter anderem Akten im Innenraum seines Kraftfahrzeuges liegen lasse.

In Beantwortung dieser Frage hat der Antragsgegner u. a. mitgeteilt, dass dies zuträfe, dass zumindest Aktenzeichen und Listen mit Mandanten zu ersehen seien, dass ebenfalls zwei „six packs“ sowie eine grüne Parkkarte, ausgestellt auf den Verlag (…), zu erkennen seien. Das Auto sei „ein (…), geschätzte 12-15 Jahre alt, Kennzeichen (…)“ und stünde „laut Auskunft des Fotoreporters ehrenhalber in der (…)“.

Aus diesem Beitrag ergibt sich nichts, was Anlass zu der Vermutung begründen würde, gerade die Mitteilung des Kraftfahrzeugkennzeichens solle dem Antragssteller schaden. Vielmehr ist die Angabe des Kennzeichens Teil der in dem Beitrag vorgenommenen Individualisierung des Autos des Antragstellers, offenbar um die von einem Fotoreporter stammenden Informationen möglichst konkret und authentisch wiederzugeben.

Dass die Angabe des Kraftfahrzeugkennzeichens in dem Internetbeitrag, aus dem wegen der fehlenden konkreten Benennung des Namens des Antragstellers ohnehin lediglich „Insider“ auf den Antragsteller schließen können, die Gefahr einer Sachbeschädigung am Kraftfahrzeug des Antragstellers zu erhöhen beabsichtigte oder auch nur geeignet ist, ist nicht zu erkennen. Wer solche Absichten zu verfolgen trachtet, vermag solches angesichts des Bekanntheitsgrades des Antragstellers und der aus seiner Internetseite zu ersehenden persönlichen Daten (Kanzleisitz etc.) ohnedies zu realisieren und wird nicht erst durch eine solche Wiedergabe des Kraftfahrzeugkennzeichen hierzu veranlasst.

Der Antragsteller der Entscheidung des Landgerichts Memmingen 14.3.2007 – 2H O 1611/06 – die keine andere Entscheidung, da wie ausgeführt bei der Frage, ob rechtswidrig in die Privatsphäre eingegriffen wird, über die Umstände des Einzelfalles als maßgeblich der berücksichtigen sind. Die Veröffentlichung von Kontodaten ohne sachlichen Grund mag geeignet seien, das Recht auf innere Selbstbestimmung rechtswidrig zu beeinträchtigen. Für den vorliegenden Sachverhalt lässt sich daraus jedoch nichts herleiten.

Der geltend gemachte Untersagungsgrund ergibt sich auch nicht aus dem Bundesdatenschutzgesetz. Denn die Geltung des Bundesdatenschutzgesetzes käme gemäß § 1 Abs. 2 Nr. 3 BDSG nur in Betracht, wenn der Antragsgegner personenbezogene Daten unter Einsatz von Datenverarbeitungsanlagen verarbeitet, genutzt oder dafür erhoben hätte oder Daten in oder aus nicht automatisierten Dateien verarbeitet, genutzt oder dafür erhoben hätte. Vorliegend hat der Antragsgegner ersichtlich keine Datenverarbeitungsanlage eingesetzt. Ferner hat er das Kennzeichen nicht aus einer Datei entnommen.

Und schließlich hat der Antragsgegner das Kfz-Kennzeichen nicht in einer Datei verarbeitet oder in einer Datei genutzt. Denn der Wortbeitrag im Internet des Antragsgegners stellt keine nicht automatisierte Datei im Sinne des § 1 Abs. 2 Nr. 3 BDSG dar. Unter einer solchen nicht automatisierten Datei versteht man jede strukturierte Sammlung personenbezogener Daten, die nach bestimmten Kriterien zugänglich sind, wobei ein gleichartiger Aufbau, die einen leichten Zugriff auf die Daten ermöglicht, erforderlich ist.

Es ist auf die Auswertbarkeit der Sammlung nach bestimmten Merkmalen, das heißt nach den den gesammelten Daten gemeinsamen, den aufgezeigten Sinnzusammenhang herstellenden personenbezogenen Kriterien abzustellen (Gola, Schomerus, BDSG, 8. Auflage, § 3, Rn.17). Dass diese Voraussetzungen hier schon mangels Sammlung personenbezogener Daten nicht vorliegen, liegt auf der Hand und bedarf keiner weiteren Ausführungen.

Quelle: Parkplatzsünder/Jens Heise

Wie komme ich wieder aus dieser Liste raus?

Sie werden hier zu Unrecht an den Pranger gestellt? Das kann ROLLINGPLANET nicht entscheiden, sondern in der Regel nur der User, der Ihren Fall eingereicht hat. Schreiben Sie an parkplatzschweine@rollingplanet.net, wir leiten Ihre Mail dann an den User weiter. Falls Sie uns nichts Gegenteiliges mitteilen, sind Sie einverstanden, dass wir Ihre Mail einschließlich aller von Ihnen angegebenen Daten an den User weiterleiten. Dieser informiert die Redaktion, wenn er damit einverstanden ist, Sie von unserer Watchlist zu nehmen.

Alle Parkplatzschweine anschauen

14 Kommentare

14 Kommentare

  1. Dr.h.c. Claus Dittmar

    6. Juli 2016 um 14:13

    Man sollte trotz aller berechtigter Kritik sich doch eines gepflegten Umgangstones befleißigen sonst wird aus der Geschichte der Tatbestand einer Beleidigung
    Ich zb besitze einen entsprechenden Parkausweis erlebe es aber oft dass Rollstuhlfahrer schon schreien bevor ich richtig in der Parklücke stehe das liegt wahrscheinlich an meinem Fahrzeug einem Lincoln Continental Beleidigungen inklusive

  2. Rupert Renner

    29. September 2016 um 14:37

    Zu der Formulierung „Parkplatzschweine“ sein erwähnt, es ist erstaunlich auf welch geistigem Niveau Rollingplanet sich bewegt.
    Dies soll die Falschparker nicht entschuldigen
    Rupert Renner

    • Klaus Jürgen

      28. November 2017 um 17:07

      meiner Meinung nach ist jemand der auf einen Behinderten Parkplatzt steht, noch weit unterhalb eines Parkplatzschweines, mit seinem geistigen Niveau!

  3. Frank Graubaum

    2. November 2016 um 17:33

    Ich bin selber seit 30 Jahren Rollstuhlfahrer und hasse es, wenn mir ein nicht Befugter den Parkplatz blockiert. Ihr Bemühen um den Kampf gegen die Falschparker in Ehren, ich nehme aber Abstand von den auf dieser Website zum Download angebotenen „Denkzetteln“ um nicht auf selbiges Niveau herabgestuft zu werden.

    Vielleicht überlegen Sie sich eine andere Ausdrucksweise für die Mahnungen an die Parksünder, denn der Ton macht die Musik und eine gewählte Ausdrucksweise sollte schon gepflegt werden. Vieleicht schauen Sie sich auch einmal die gelben Karten für Falschparker vom SoVD an – einfach mal Herrn Google fragen.

    Ansonsten wünsche ich dem gesamten Team weiterhin viele Mitstreiter auf rollingplanet.de

    Frank Graubaum

    • Klaus Jürgen

      28. November 2017 um 17:14

      ich finde das die Ausdrucksweise auf diesen Denkzetteln, um ein mehrfaches höher liegen als das Niveau dieser Parkplatzschweine, und ein niedrigeres Niveau als diese Parkplatzschweine kann wohl niemand mehr erreichen!

  4. Barbara

    17. Juni 2017 um 21:54

    Ich bin auch ein Parkplatzschwein, warum? Weil meine Tochter (40 Jahre) zunemend in ihrer Bewegungsfähigkeit eingeschränkt ist und nicht mehr weit laufen kann. Da sie auch geistig behindert ist, kann ich sie nicht einfach absetzen und einen entfernten Parkplatz suchen. Mehrere Anträge auf ein „aG“ im Schwerbehindertenausweis wurden abgelehnt. So bleibt mir nichts anderes übrig, als illegalauf einem Schwerbehindertenparkplatz zu parken.

    • Klaus Jürgen

      28. November 2017 um 17:17

      wenn jeder sich nehmen würde, ohne Rücksicht auf andere, was er freiwillig nicht bekommt, dann würden nur noch solche Gutmenschen hier herumlaufen.

  5. Kove Ferman

    2. Dezember 2017 um 19:28

    Traurig. Ihr werdet selber schikaniert und macht es dann auch bei anderen. Was sollen diese Bilder bezwecken? Das die Fahrzeughalter beleidigt werden und die Autos dann zerkratzt werden?

  6. Dani

    4. Dezember 2017 um 22:44

    @Kove Ferman: Man kann es ganz einfach vermeiden, hier zu erscheinen. Einfach kein rücksichtloses A… loch sein reicht schon. Gar nicht schwer.

  7. Angela Link

    11. Januar 2018 um 17:56

    Soeben mußte auch ich mich als Parkplatzschwein behandeln lassen. Ich bin schockiert, als ich die Nachricht an meinem Wagen fand. Durch eine irreführende Parkplatzmarkierung habe ich ohne rücksichtslose Absicht den Platz verengt. Ich war froh mit einer verletzten Hand meine Bücherspende, die ich abgeben wollte, nicht zu weit tragen zu müssen. Ein schlechtes Gewissen hatte ich, weil ich dabei den Bordstein überragte. Das Hinweisschild für Behindertenparkplätze steht sehr dicht an den parkenden Fahrzeugen etliche Plätze vom Schweineplatz entfernt, ist man im Dunkeln daran vorbei, nimmt man es nicht mehr war, die Bodenmarkierungen waren bereits zugeparkt. Es ist mir also ein menschlicher Fehler unterlaufen, mit dem ich niemandem schaden wollte, dafür möchte ich mich ausdrücklich entschuldigen! Über einen persönlichen Kontakt hätte ich mich gefreut.
    Inwiefern private Bilder von mir, ohne meine Zustimmung ins Netz gestellt werden dürfen, auch noch anonym!, werde ich prüfen lassen.
    Ob man auf diese aggressive Weise Betroffenheit und Einsicht erreichen kann, wage ich zu bezweifeln.

  8. jürgen Beck

    27. Februar 2018 um 12:58

    Parkplatzschweine sind auch nur Menschen wie Rolli Fahrer. Ich selbst sitze seit 10 Jahren im Rolli kann aber noch selbständig Auto fahren. Ich bin heute auf diesen Blog gekommen und werde das Erste und das Letzte Mal hier sein. Wer kam denn auf so eine Idee. PARKPLATZSCHWEINE. Ist das lustig? Ist das intelligent? Es ist abstoßend. Wer meint weil er behindert ist könne er so seinen Frust raus lassen, der muss sich nicht wundern wenn er genau so abfällig behandelt wird. Und tschüß!

  9. Franz aus Frankfurt

    24. März 2018 um 00:37

    Kommentare von 2016.
    Heute ist 2018.

    Ich wäre lernfähig und hätte eine gebildete tolerante Version der Verwarnung inzwischen angefertigt.

    Fehlanzeige.

    STattdessen bleiben Vorurteile:
    “ erfahrungsgemäß mit freundlichen Worten nicht bei.“
    und „Wiederholungstäter“….

    Ich schlage daher vor:
    Jeden Falschparker drei Mal unsichtbar verwarnen
    und erst danach – wenn es nachweisbar ein Wiederholungstäer ist – ruhig öffentlich anprangern.

    Ich würde auch um VERSTÄNDNIS beim Falschparker werben.

    Und nur die erwiesenen Rücksichtslosparker öffentlich anprangern…
    statt Wut zu erzeigen bei denen, die es nicht böse meinen.
    Aber ich habe ja leicht reden.

    Bei mir stehen SLK und sonsige Roadster
    ohne Kindersitze auf den Elternparkplätzen….

    Und ich muss mit kleinen Kindern 100m laufen
    nachdem ich beengt einparken musste…

    Drecksäcke, die dreckigen, die dummdreistdämlichen Wiederholungstäter.

    • Peter

      5. April 2018 um 10:52

      Wer auf einem Behindertenparkplatz parkt, handelt immer rücksichtslos, nicht erst beim dritten mal. Statt den Sachverhalt durch die Forderung, nur Wiederholungstäter zu veröffentlichen, zu verharmlosen, sollte man konsequent sein und jeden Vorfall zur Anzeige bringen oder Abschleppen lassen. Nur so ändert sich was.

  10. Peter

    5. April 2018 um 10:47

    Ich verstehe euch nicht so ganz.

    Es gibt genau zwei Dinge, die gegen Falschparker auf Behindertenparkplätzen wirken: Anzeigen und Abschleppen.

    Wer auf Behindertenparkplätzen parkt, weiß genau, was er tut, und wird sich von Flyern unter dem Wischer und Fotos im Netz nur in den seltensten Fällen zum Umdenken bewegen lassen.

    Also: Veröffentlicht von mir aus weiter Fotos und verteilt Flyer, aber vergesst das Wesentliche nicht. Eine Anzeige ist in zwei Minuten per Mail erledigt. Abschleppen dauert länger (Ordnungsamt oder Polizei anrufen), wirkt aber nachhaltiger und die Täter werden seltener rückfällig.

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