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Hessen soll hauptamtlichen Behindertenbeauftragten bekommen

Gesellschaft & Politik

Hessen soll hauptamtlichen Behindertenbeauftragten bekommen

Das Bundesland will mit einer Gesetzesreform die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderung fördern.


Grünen-Abgeordnete Silvia Brünnel (Foto: hessengruen)

Grünen-Abgeordnete Silvia Brünnel (Foto: hessengruen)

„Damit alle Menschen gleichberechtigt ein selbstbestimmtes Leben führen können, müssen wir Barrieren abschaffen“, sagte die Grünen-Abgeordnete Silvia Brünnel am vergangenen Donnerstag im Landtag in Wiesbaden. Es gehe um Barrieren in Städten, in Gebäuden, bei Transportmitteln, im Internet und in der Sprache – „und auch in unseren Köpfen“.

Dazu werde das Behinderten-Gleichstellungsgesetz reformiert. Unter anderem soll der Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung künftig hauptamtlich arbeiten. Bislang war dieser Posten ein Ehrenamt mit Aufwandsentschädigung.

Die SPD-Abgeordnete Ulrike Alex forderte, die Betroffenen bei der Reform umfassend miteinzubeziehen. Sie kritisierte, dass die Regierungsfraktionen bei einer ersten Vorlage des Gesetzes eine übliche mündliche Anhörung der betroffenen Institutionen abgelehnt hätten. Daraufhin hatte in der zurückliegenden Legislaturperiode die Opposition aus SPD, Linken und FDP auf eigene Initiative hin Experten angehört.

(RP/dpa)

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1 Kommentar

1 Kommentar

  1. Gregor Schlicksbier

    4. März 2019 um 17:36

    Hoffentlich kneift
    Hessen dann nicht wie im Bundesrat beim BTHG

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