Kontaktieren Sie uns

Rollingplanet | Portal für Menschen mit Behinderung

Seehofer hat uns verarscht: Versprochene Barrierefreiheit gilt nicht für ganz Bayern

Bayern

Seehofer hat uns verarscht: Versprochene Barrierefreiheit gilt nicht für ganz Bayern

Jetzt hat sogar ROLLINGPLANET kapiert: Auch einem Ministerpräsidenten darf man halt nicht alles glauben.

Jetzt hat sogar ROLLINGPLANET kapiert: Auch einem Ministerpräsidenten darf man halt nicht alles glauben.

Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) (Foto: Sven Hoppe/dpa)

Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) (Foto: Sven Hoppe/dpa)

Die Staatsregierung stutzt ein Versprechen Ministerpräsident Horst Seehofers (CSU) zurück: Die von Seehofer vor einem Jahr angekündigte Barrierefreiheit für ganz Bayern wird in dieser allumfassenden Form sehr wahrscheinlich nicht kommen. Bei seinem Gipfelgespräch mit den vier kommunalen Spitzenverbänden machte Seehofer am Donnerstag nach Teilnehmerangaben deutlich, dass die Staatsregierung die Kosten nur in ihrem eigenen Verantwortungsbereich übernehmen will, nicht diejenigen der Kommunen.

„Es ist uns wirklich klar gesagt worden, dass hier natürlich nur für den Freistaat Bayern gehandelt werden kann“, berichtete Landkreispräsident Christian Bernreiter (CSU) nach dem Gespräch. „Das ist kein Thema der Konnexität.“ Konnexität bedeutet, dass die Staatsregierung den Kommunen die Kosten ersetzt, die durch ihre Entscheidungen verursacht werden.

Seehofer hatte in seiner ersten Regierungserklärung nach der Landtagswahl im November 2013 vollmundig versprochen, Bayern in zehn Jahren „komplett barrierefrei“ zu machen – „im gesamten öffentlichen Raum, im gesamten ÖPNV“.

(RP/dpa/lby)

Weiterlesen
Das könnte Sie auch interessieren…

Wir sind geil aufs Leben, seriös, oft fröhlich und ironisch, manchmal schräg, hin und wieder ungerecht, aber in den seltensten Fällen ideologisch: ROLLINGPLANET, Deutschlands führendes Online-Magazin für Behinderte, Senioren und Freunde. ROLLINGPLANET ist ein ehrenamtlich realisiertes Non-Profit-Projekt. Wir freuen uns, wenn Sie via Facebook, Twitter oder per Mail ROLLINGPLANET empfehlen. Mehr Infos: Über uns

4 Kommentare

4 Kommentare

  1. georg merklein

    6. November 2014 um 20:51

    …bei dem wundert mich schon lange nichts mehr,,,

  2. Alexander Hader

    7. November 2014 um 07:08

    Wer hat dem denn schon jemals geglaubt? Ein Wendehals wie er im Buche steht, der **********!

  3. Uwe Gröling

    7. November 2014 um 16:01

    Die von Bayern kann man ja nicht zutrauen, die haben immer M… voll

  4. dasuxullebt

    9. November 2014 um 14:14

    Weil Seehofer das ja sonst nie tut …

Kommentar schreiben

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Weiter(sc)rollen – Thema: Bayern

Neueste Beiträge

Top-Themen

Am häufigsten gelesen

Das Aufreger-Thema

Neueste Kommentare

Neuestes Parkplatzschwein

Falsche Behindertenparkplatzfreunde

Falschparker/innen: AIC-ZT 778 und AIC-EV 70

Von 19. Juli 2018
Aufzug