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Sozialminister fordern einheitliche Bundesleistung für Behinderte

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Sozialminister fordern einheitliche Bundesleistung für Behinderte

Profitieren könnten 700.000 bis 800.000 Menschen – derzeit aber nur Prüfauftrag gestellt.

Profitieren könnten 700.000 bis 800.000 Menschen – derzeit aber nur Prüfauftrag gestellt.

Sozialminister Andreas Storm (Foto: CDU)

Sozialminister Andreas Storm (Foto: CDU)

Nach dem Willen der Arbeits- und Sozialminister der Länder sollen Menschen mit Behinderung künftig ein sogenanntes Bundesteilhabegeld erhalten. Es solle bisherige, von Kommunen und Ländern gezahlte Leistungen ersetzen wie etwa Blinden- oder Gehörlosengeld.

Dies sagte der saarländische Sozialminister Andreas Storm (CDU) am Donnerstag nach der Arbeits- und Sozialministerkonferenz in Magdeburg. Bisher gebe es ein Fürsorgesystem, das den Geist der Fürsorge atme und nicht dem heutigen Bild von Inklusion – voller gesellschaftlicher Einbeziehung Behinderter – entspreche.

Bislang gibt es nur einen Prüfauftrag

Im Gespräch sei eine Höhe von etwa 600 bis 660 Euro. Einkommen und Vermögen sollten nicht mehr angerechnet werden, sagte Storm. Profitieren könnten 700.000 bis 800.000 Menschen mit Behinderungen.

Im Koalitionsvertrag von CDU und SPD ist ein Bundesteilhabegesetz angekündigt. Der Bund wolle zu einer Entlastung der Kommunen beitragen. Storm sagte, zum Bundesteilhabegeld gebe es bislang nur einen Prüfauftrag.

(dpa)

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1 Kommentar

1 Kommentar

  1. Gastqwertzu

    29. November 2013 um 22:52

    Heimbewohnern und Beschäftigten in Werkstätten für Behinderte soll vom Bundesteilhabegeld lediglich ein in der Höhe noch nicht festgelegter Selbstbehalt zustehen.
    Details:
    http://www.02elf.net/national/deutschland/bremen/arbeits-und-sozialminister-einigen-sich-auf-forderung-nach-bundesleistungsgesetz-fuer-menschen-mit-behinderungen-296633

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