Kontaktieren Sie uns

Rollingplanet | Portal für Menschen mit Behinderung

Straßen sind nicht für alle da

Alltag

Straßen sind nicht für alle da

Das ist halt Pech: Menschen mit Behinderung dürfen auch schon mal in ein Schlagloch fallen.

Das ist halt Pech: Menschen mit Behinderung dürfen auch schon mal in ein Schlagloch fallen.

Mobilitätseingeschränkte Menschen dürfen bei Schlaglöchern meckern, aber kein Schmerzensgeld erwarten (Symbolfoto; lichtkunst.73 /pixelio.de)

Mobilitätseingeschränkte Menschen dürfen bei Schlaglöchern meckern, aber kein Schmerzensgeld erwarten (Symbolfoto; lichtkunst.73 /pixelio.de)

Nicht jede Straße muss für Menschen mit Behinderung sicher zu befahren sein. Dies urteilt das Oberlandesgericht (OLG) Hamm in einer heute veröffentlichten Entscheidung. Aus der gesetzlichen Verpflichtung beispielsweise einer Stadt zur Schaffung möglichst weitgehender Barrierefreiheit beim Straßenbau sei ein solcher Anspruch behinderter Menschen nicht abzuleiten, so die Richter. Dermaßen weitreichende Sicherungsanforderungen könnten die Straßenbaulastträger bereits aus finanziellen Gründen nicht erfüllen. (Az. 11 U 107/13)

Anlass des Urteils war der Unfall eines Mannes aus Gütersloh, der aufgrund seiner intellektuellen Einschränkung unter Betreuung steht. Sein Fall dürfte auch für Rollstuhlfahrer, Mütter mit Kinderwagen und andere interessant sein:

Nachts war er mit seinem Fahrrad auf einer Straße in Lippstadt (Nordrhein-Westfalen) unterwegs. An einer zirka 2 Meter breiten Stelle, an der der Asphalt im Randbereich zwei bis zu fünf Zentimeter tiefe Schlaglöcher und Risse aufwies, stürzte er. Er zog sich eine Schienbeinverletzung zu, die aufgrund einer späteren Wundheilungsstörung mit einer Hauttransplantation behandelt werden musste. Die Stadt Lippstadt legte Einspruch ein gegen das vom Landgericht dem Kläger zugesprochene Schmerzensgeld in Höhe von 1000 Euro und bekam nun vom OLG Hamm Recht.

(RP)

Weiterlesen
Das könnte Sie auch interessieren…

Wir sind geil aufs Leben, seriös, oft fröhlich und ironisch, manchmal schräg, hin und wieder ungerecht, aber in den seltensten Fällen ideologisch: ROLLINGPLANET, Deutschlands führendes Online-Magazin für Behinderte, Senioren und Freunde. ROLLINGPLANET ist ein ehrenamtlich realisiertes Non-Profit-Projekt. Wir freuen uns, wenn Sie via Facebook, Twitter oder per Mail ROLLINGPLANET empfehlen. Mehr Infos: Über uns

Diesen Beitrag kommentieren

Kommentar schreiben

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Weiter(sc)rollen – Thema: Alltag

Neueste Beiträge

Top-Themen

Am häufigsten gelesen

Das Aufreger-Thema

Neueste Kommentare

Neuestes Parkplatzschwein

Besonders dreiste Falschparker (I)

Falschparker/in: KB-M 7001

Von 16. Mai 2018
Aufzug