Kontaktieren Sie uns

Rollingplanet | Portal für Menschen mit Behinderung

Thüringen will Behinderte besser fördern – heftiger Streit über Behindertenwerkstätten

Bildung & Berufsleben

Thüringen will Behinderte besser fördern – heftiger Streit über Behindertenwerkstätten

Rot-Rot-Grün wirft CDU Populismus bei diesem Aufreger-Thema vor.

Beate Meißner, CDU-Landtagsabgeordnete des Thüringer Landtages, warf Linken, SPD und Grünen vor, Werkstätten für Behinderte abzubauen. (Foto: Stefan Thomas, CC-BY 4.0)

Beate Meißner, CDU-Landtagsabgeordnete des Thüringer Landtages, warf Linken, SPD und Grünen vor, Werkstätten für Behinderte abzubauen. (Foto: Stefan Thomas, CC-BY 4.0)

Thüringen hat sich dazu verpflichtet, mehr für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen zu tun. Mit den Stimmen von Linken, SPD und Grünen wurde heute im Erfurter Landtag ein neuer Maßnahmenplan angenommen. Darin sind 130 Einzelmaßnahmen festgeschrieben sind, mit denen die Förderung von Behinderten verbessert werden soll.

Dort ist unter anderem festgehalten, dass das Land nur noch solche Immobilien zur Unterbringung von Behörden anmieten soll, die bereits barrierefrei sind oder schnell umgebaut werden können. Zudem sieht der Plan vor, dass die Einschulungsuntersuchung von Grundschulkindern an die besonderen Bedürfnisse von Kindern mit Sinnesbehinderungen angepasst werden.

Die Abgeordneten der CDU-Fraktion enthielten sich bei der Abstimmung über den Maßnahmenplan. Die Vertreter der AfD-Fraktion stimmten dagegen.

Zukunft von Behindertenwerkstätten

Während der Debatte über den Plan stritten Parlamentarier von Rot-Rot-Grün und der CDU heftig über die Zukunft der Werkstätten für Behinderte. Die CDU-Abgeordnete Beate Meißner warf Linken, SPD und Grünen vor, diese besonders geschützten Arbeitsplätze abschaffen zu wollen. Das sei falsch, weil die Werkstätten Behinderten garantierten, dass diese ein Wunsch- und Wahlrecht ihres Arbeitsorts hätten.

Der CDU-Abgeordnete Christoph Zippel sagte, auch wenn Linke, SPD und Grüne nicht ausdrücklich sagten, dass sie diese Abschaffung wollten, atmeten einzelne Punkte des Maßnahmenplans den Geist der Schließung. In Behinderten-Werkstätten arbeiten in der Regel Menschen mit Handicaps, die auf dem ersten Arbeitsmarkt keinen Jobs finden oder wollen.

Falsche Beschuldigungen?

Unter anderem die Grüne-Abgeordnete Babett Pfefferlein wies diesen Vorhalt Meißners empört zurück. Dass die Koalition die Integration von Menschen mit Handicaps auf dem ersten Arbeitsmarkt fördern wolle, sei nicht gleichzusetzen mit einer geplanten Abschaffung der Werkstätten.

Auch bei der Debatte um das neue Thüringer Schulgesetz habe die CDU dem rot-rot-grünen Bündnis immer wieder fälschlicherweise unterstellt, sie wollten die Bedingungen für Kinder mit einem besonderen Förderbedarf verschlechtern. Wie Pfefferlein warf auch die SPD-Abgeordnete Birgit Pelke der CDU vor, mit solchen Behauptungen im anstehenden Landtagswahlkampf populistische Stimmungsmache zu betreiben.

Im beschlossenen Maßnahmenplan heißt es unter anderem: „Die Platzkapazitäten in den Werkstätten für Menschen mit Behinderungen werden abgebaut.“ Mehr Behinderte als bislang sollten auf dem „allgemeinen Arbeitsmarkt“ einen Job finden. Allerdings ist dort auch festgehalten, dass die Landespolitik den Übergang von nur wenigen Menschen mit Handicaps aus den Werkstätten auf diesen Arbeitsmarkt erreichen will – und die Werkstätten deshalb nicht gänzlich überflüssig werden dürften. In dem Maßnahmenplan steht: „Im Ergebnis wird eine Übergangsquote von mindestens einem Prozent angestrebt.“

(RP/dpa)

Wir sind geil aufs Leben, seriös, oft fröhlich und ironisch, manchmal schräg, hin und wieder ungerecht, aber in den seltensten Fällen ideologisch: ROLLINGPLANET, Deutschlands führendes Online-Magazin für Behinderte, Senioren und Freunde. ROLLINGPLANET ist ein ehrenamtlich realisiertes Non-Profit-Projekt. Wir freuen uns, wenn Sie via Facebook, Twitter oder per Mail ROLLINGPLANET empfehlen. Mehr Infos: Über uns

Diesen Beitrag kommentieren

Kommentar schreiben

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Weiter(sc)rollen – Thema: Bildung & Berufsleben

Neueste Beiträge

Top-Themen

Das Aufreger-Thema

Eine(r) von uns

Gesellschaft & Politik

Am häufigsten gelesen

Neueste Kommentare

Aufzug