Kontaktieren Sie uns

Rollingplanet | Portal für Menschen mit Behinderung

Ulla Schmidt kritisiert Gesetzentwurf zur Intensivpflege scharf

Das Aufreger-Thema

Ulla Schmidt kritisiert Gesetzentwurf zur Intensivpflege scharf

Die Bundesvorsitzende der Lebenshilfe e.V. und Ex-Bundesgesundheitsministerin sieht Verstoß gegen das Selbstbestimmungsrecht.

Lebenshilfe-Bundesvorsitzende und ehemalige Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD).

Lebenshilfe-Bundesvorsitzende und ehemalige Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD). (Foto: Wolfgang Kumm/dpa)

Am 11. September wird es im Bundesgesundheitsministerium eine Anhörung zum geplanten Reha- und Intensivpflege-Stärkungsgesetz – kurz: RISG – geben. Der Referentenentwurf aus dem Ministerium von Jens Spahn soll unter anderem dazu dienen, den Zugang zu Leistungen der medizinischen Rehabilitation zu erleichtern. Dieses Ziel begrüßt die Bundesvereinigung Lebenshilfe. Der Entwurf sieht aber auch vor, dass die außerklinische Intensivpflege aus der normalen häuslichen Krankenpflege ausgegliedert werden soll. Außerklinische Intensivpflege soll in der Regel nur noch in vollstationären Pflegeeinrichtungen oder in Intensivpflege-Wohngemeinschaften durchgeführt werden. Lediglich in besonderen Ausnahmefällen besteht dann weiterhin ein Anspruch auf Versorgung zuhause durch einen ambulanten Pflegedienst.

Dazu sagt Ulla Schmidt, MdB, Bundesvorsitzende der Lebenshilfe und ehemalige Bundesgesundheitsministerin:

„Intensivpflege wie künstliche Beatmung muss Teil der häuslichen Krankenpflege bleiben. Ohne Ausnahme! Es kann nicht sein, dass Menschen mit Behinderung ihr vertrautes Zuhause verlassen und ins Pflegeheim umziehen müssen, nur weil es so für den Staat wirtschaftlicher ist. Das widerspricht dem Wunsch- und Wahlrecht der Versicherten und verstößt außerdem gegen das Selbstbestimmungsrecht im Grundgesetz.“

Eine ausführliche Stellungnahme der Fachverbände für Menschen mit Behinderung, die etwa 90 Prozent der Dienste und Einrichtungen für Menschen mit geistiger, seelischer, körperlicher oder mehrfacher Behinderung in Deutschland repräsentieren und zu denen auch die Bundesvereinigung Lebenshilfe gehört, finden Sie hier:

 https://www.lebenshilfe.de/fileadmin/user_upload/20190905_Stellungnahme_KFV_zum_RefE_RISG.pdf

Über die Bundesvereinigung Lebenshilfe e.V.

Die Bundesvereinigung Lebenshilfe e.V. setzt sich seit 1958 als Selbsthilfevereinigung, Eltern- und Fachverband für Menschen mit geistiger Behinderung und ihre Familien ein. In über 500 Orts- und Kreisvereinigungen, 16 Landesverbänden und rund 4.380 Einrichtungen der Lebenshilfe sind mehr als 123.000 Mitglieder und zirka 60.000 hauptamtliche Mitarbeiter aktiv. Die Ziele der Lebenshilfe sind umfassende Teilhabe und Inklusion sowie die Umsetzung der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen in Deutschland. Mehr Informationen im Internet auf: www.lebenshilfe.de

(RP/PM)

Wir sind geil aufs Leben, seriös, oft fröhlich und ironisch, manchmal schräg, hin und wieder ungerecht, aber in den seltensten Fällen ideologisch: ROLLINGPLANET, Deutschlands führendes Online-Magazin für Behinderte, Senioren und Freunde. ROLLINGPLANET ist ein ehrenamtlich realisiertes Non-Profit-Projekt. Wir freuen uns, wenn Sie via Facebook, Twitter oder per Mail ROLLINGPLANET empfehlen. Mehr Infos: Über uns

Diesen Beitrag kommentieren

Kommentar schreiben

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Weiter(sc)rollen – Thema: Das Aufreger-Thema

Wir machen ROLLINGPLANET:

Neueste Beiträge

Top-Themen

Das Aufreger-Thema

Eine(r) von uns

Kristina Vogel bei der Verleihung der "Sport Bild"-Awards in Hamburg.

Eine(r) von uns

„Geht raus, traut euch!“

Von 21. August 2019

Gesellschaft & Politik

Gebärdensprache (Illustration: Deutscher Gehörlosen-Bund e.V.)

Für gehörlose und schwerhörige Menschen

Gebärdensprache ist mehr als nur eine „Kommunikationshilfe“!

Von 20. September 2019

Am häufigsten gelesen

Neueste Kommentare

Aufzug