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Urteil: Schwerstbehinderter hat Anspruch auf angepassten Rollstuhl

Alltag

Urteil: Schwerstbehinderter hat Anspruch auf angepassten Rollstuhl

Er muss sich von der Krankenversicherung nicht mit einem Standardmodell abspeisen lassen.

Rollstuhl mit Sitzschale (Symbolfoto: Sorg Rollstuhltechnik)

Rollstuhl mit Sitzschale (Symbolfoto: Sorg Rollstuhltechnik)

Ist für einen Schwerstbehinderten ein angepasster Maßrollstuhl erforderlich, muss die Krankenversicherung die Kosten hierfür übernehmen. Sie kann nicht auf ein günstigeres Standardmodell verweisen. Die Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert über eine Entscheidung des Landgerichts Nürnberg-Fürth (Az.: 8 O 3675/13).

Der Fall: Der 1997 geborene junge Mann ist seit seiner Geburt mehrfach schwerbehindert und hat unter anderem Epilepsie. Er lebt überwiegend in einer Behinderteneinrichtung für Kinder und Jugendliche. Er ist auf die Benutzung eines Rollstuhls angewiesen. Von der Krankenversicherung verlangte er die Übernahme der Kosten für einen Rollstuhl, der individuell angepasst ist. Die Krankenkasse bot ihm jedoch lediglich ein günstigeres Standardmodell an.

Das Urteil: Seine Klage hatte Erfolg. Der Mann hat Anspruch auf einen Rollstuhl mit einer individuell angepassten Sitzschale. Das Gericht sah diesen Rollstuhl als medizinisch notwendig an. Der von der Versicherung angebotene Rollstuhl sei nicht vergleichbar, da er sich nicht individuell anpassen ließe. Das Gericht verurteilte die Krankenversicherung, einen Rollstuhl nach Maß zu bezahlen.

(dpa/tmn)

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3 Kommentare

3 Kommentare

  1. Thorsten Hesse

    15. September 2015 um 13:01

    Endlich mal wieder ein weiteres „GUTES“ Urteil…..

  2. Petra Lühmann

    15. September 2015 um 14:58

    unglaublich, daß dazu ein Urteil notwendig ist. Es wäre, als ob Schuhe genehmigt werden, jedoch nicht in der passenden Größe. „Kopfschüttel“

  3. Rita Vuia

    15. September 2015 um 22:25

    Jetzt braucht es nur noch einen Fähigen der so was kann! Für Selbstverständlichkeiten muss man vor Gericht ziehen? Wo leben wir eigentlich? Brauchst nicht antworten – ich weiß es – und es wird schlimmer werden.

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